In langwierigen Verhandlungen schafft die große Koalition nur in Strukturfragen einen Durchbruch / Finanzreform bleibt im Ansatz stecken
Es war eine lange Nacht. Als Bundeskanzlerin Angela Merkel, der SPD-Vorsitzende
Kurt Beck und CSU-Chef Edmund Stoiber Montag um 5.30 Uhr vor die Presse im Kanzleramt
traten, lagen mehr als zehn Stunden Verhandlungen hinter ihnen.
Verhakt hatten sich die Koalitionäre in Finanzfragen. Wie hoch muß der
Steuerzuschuss in den Gesundheitsfonds sein? Gibt es zusätzlich eine kleine
Kopfpauschale? Größtenteils unstrittig waren dagegen weitreichende
Strukturreformen.
Gestern mussten die Eckpunkte durch die obersten Parteigremien. SPD und CSU segneten das Papier ab. Die Entscheidung der CDU stand bei Redaktionsschluss nicht fest. Ihre Zustimmung galt aber als sicher.
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Aus: Ärztezeitung.de
7.5.2006
