Das Sozialgericht für das Saarland hat mit Urteil vom 17. Mai 2006 entschieden, dass die ab 01.07.2003 im Bereich der KV Saarland geltende Bestimmung des HVM, die u. a. eine Punktzahl-Obergrenze auf Basis des entsprechenden Vorjahresquartals (im entschiedenen Fall auf Basis III/02, IV/02 und I/03) für die Leistungen des betroffenen Psychotherapeuten beinhaltete, rechtswidrig ist. Es gab damit dem Kläger in dem von der DGPT geführten Musterverfahren Recht und hob die Honorarbescheide für die Quartale III/03, IV/03, I/04 und die Entscheidung über den Antrag auf Erhöhung der Leistungsobergrenze für diese Quartale auf; es verurteilte die KV Saarland, den Kläger unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden.
7.6.2006
